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Informationen für den EU Austritt und untragbare Zustände in EU Mitgliedsländern

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Warum EU Austritt? So kann es nicht weitergehen!

Zur Wiedergewinnung von Freiheit und Selbstbestimmung:

Die EU wird immer mehr zu einem riesigen Zentralstaat, in dem die Völker Europas nichts mehr zu sagen haben. Über 80 % aller Gesetze werden von Brüssel und den dahinter stehenden
Konzernlobbyisten vor geschrieben!

Wegen des enormen Demokratiedefizits der Union:

Die EU -Verfassung (Lissabon-Vertrag) ist eine Diktatur-Verfassung mit unbegrenzten Selbst-Ermächtigungen ohne demokratische Legitimation durch die Nationalstaaten. Das sogenannte EU-Parlament hat keine Gesetzgebungsbefugnis; die Gewaltenteilung ist außer Kraft gesetzt.

Schluss mit Zwangsfinanzierung der Euro Bankenrettung:

Die enormen Beträge, die Österreich dafür gemäß (vertragswidrigen!) EU Beschlüssen leisten muss, stehen dann wieder im Inland zur Verfügung.

Schluss mit den Mitgliedsbeiträgen an die EU:

Österreich ist Nettozahler der EU, d.h. jedes Jahr müssen wir Milliarden Euro nach Brüssel abliefern und bekommen dafür nur einen Teil zurück. Und dieser wird dann als EU Förderungen bezeichnet! In Wirklichkeit fördern wir die EU und nicht umgekehrt…

Zum Abbau der steigenden Arbeitslosigkeit:

Diese hängt auch mit der gesamten EU Politik zusammen! Das von der Kommission und vom
EU Gerichtshof (EuGH) gnadenlos durchgesetzte Herkunftslandprinzip anstatt des soziall- und umweltverträglichen Bestimmungslandprinzips begünstigt Importe aus Billiglohnländern, deshalb wurden und werden große Produktionsbereiche ins Ausland verlegt und gehen entsprechende Arbeitsplätze im Inland verloren. Bei einem EU Austritt ist der EuGH für Österreich nicht mehr zuständig!

Zur Abwehr der ruinösen Freihandelsabkommen der EU mit den USA und Kanada (TTIP, CETA, TISA):

Der sicherste Weg, dass diese für Österreich nicht in Kraft treten können, ist der Austritt aus der EU. Damit können wir die bestehenden heimischen Produzenten erhalten und weitere wieder in unser Land holen und der geplanten Privatisierung (Ausverkauf an Konzerne) der Daseinsvorsorge vom Wasser bis zum Gesundheitswesen einen Riegel vorschieben.

Zum Wiederaufbau einer Volkswirtschaft, die den Bürgern dient:

Krisensichere und dauerhafte Lebens-Arbeitsplätze anstatt Zweit- und Dritt- Jobs auf Zeit entstehen vorwiegend im örtlich verankerten Mittelstand und in der Nahversorgung, die auch ökologisch verantwortbar ist (Wegfall energieintensiver und umweltschädlicher Transportwege). Die EU verfolgt genau das gegenteilige Konzept!

Zur Wiederaufnahme der Friedens- und Neutralitätspolitik Österreichs:

Die EU ist alles andere als das behauptete Friedensprojekt - ganz im Gegenteil. EU-Staaten waren an allen KRIEGEN der letzten Jahre massiv beteiligt - vom Irak bis Afghanistan, von Serbien
bis Libyen usw. mit Millionen Opfern an Zivilbevölkerung und Zerstörung der Infrastruktur (Uranmunition!). Solange Osterreich EU Mitglied bleibt, sind wir bei allen Kriegen der EU im Auftrag der USA, mitgefangen und mitgehangen. Aber die immerwährende NEUTRALITÄT nach dem Muster der Schweiz ist nach wie vor einer der wichtigsten Bestandteile der österreichischen Bundesverfassung. Für ein wirklich neutrales Österreich - nach Austritt aus der EU - wäre ein Mittragen der völkerrechtlich unberechtigten Sanktionen gegen Russland (Wirtschaftskrieg) wie
derzeit völlig undenkbar.

Zum Wiederaufbau eines gesunden Bauernstandes:

Seit dem EU Beitritt mussten 72.000 Bauern ihren Betrieb aufgeben. Die sogenannten Agrarförderungen der EU kommen in erster Linie den Agrarfabriken mit Massentierhaltung und der Ernährungsindustrie zugute. Die Kleinbauern verdienen trotz Ausgleichszahlungen aufgrund des Preisverfalls heute weniger als vor dem EU Beitritt - bei steigenden Kosten! Die bevorstehende Aufhebung der Milchkontingentierung durch die EU wird zur Konzentration der Milcherzeugung in den Gunstlagen mit Massentierhaltung führen - vor allem zulasten der alpinen Gebiete.

Für Umwelt, Gesundheit und Tierschutz statt Gentechnik und Atomindustrie:

Durch den Wegfall der Grenzen können keinerlei Qualitätskontrollen mehr stattfinden, weder bei Importwaren noch bei Lebendtiertransporten quer durch Europa, die dadurch massiv gestiegen sind. Österreich ist durch die EU Mitgliedschaft auch Mitglied bei EURATOM und muss jährlich zig Millionen Euro an Brüssel zahlen zur Förderung der Atomenergie. Mit dem geheimen Freihandelsabkommen sollen massenhaft genmanipulierte Produkte aus Übersee die EU Märkte überschwemmen.

Nach der Befreiung Österreichs aus der EU

sind wir nach wie vor Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO), in der (im Gegensatz zur EU) das Bestimmungsland-Prinzip gilt, können der funktionierenden EFTA wieder beitreten, in der auch die Schweiz Mitglied ist, können den Euro verlassen und unsere eigene Währung wieder einführen, wieder Grenzkontrollen vornehmen, und das hier erarbeitete Geld kann wieder den Österreichern selbst zugute kommen und nicht zur ungesunden Stützung des Bankensektors zahlreicher anderer Staaten und der Aufrüstung (Ukraine! ) abgezweigt werden.

 

Eine einmalige Chance!

Das EU-AUSTRITTS-VOLKSBEGEHREN ist eine einmalige Chance, der Bevormundung durch Brüssel in fast allen Lebensbereichen eine klare Absage zu erteilen, um wieder zu einem freien und neutralen Österreich zu kommen. Dass es überhaupt zustande kam, haben alle Österreicher den gesetzlich geforderten, fast zehntausend Bürgern und Bürgerinnen zu verdanken, die es bereits in der Einleitungsphase unterschrieben haben! Das war die Voraussetzung für die offizielle Genehmigung durch das Innenministerium. Damit ist nun klar, dass der Austritt aus der EU rechtlich und politisch einwandfrei möglich und korrekt ist.

Der offizielle Text des Volksbegehrens lautet:

„Der Nationalrat möge den Austritt der Republik Österreich aus der Europäischen Union mit Bundesverfassungsgesetz, welches einer Volksabstimmung zu unterziehen ist, beschließen.“

 

Betreiber des Volksbegehrens ist nachstehendes unabhängiges und überparteiliches Personenkomitee:

Inge RAUSCHER,
Obfrau der „lnitiative Heimat & Umwelt“
Helmut SCHRAMM, Angestellter
Mag. Markus LECHNER, Volkswirt
Renate ZITTMAYR, Bäuerin
Dr. Franz-Joseph PLANK,
Obmann der Tierschutzorganisation „Animal Spirit“
Dr. Eva Maria BARKI, Rechtsanwältin
Hon.Univ.Prof. Dr. Heinrich WOHLMEYER,
Ressourcenökonom

 

Auch Ihre Unterschrift ist wichtig, bitte unterschreiben Sie!

Wann: 24. Juni bis 1. Juli 2015
(auch Samstag und Sonntag!)

Wo: Gemeindeamt oder Stadtmagistrat/Bezirksamt an Ihrem Hauptwohnsitz.
Eintragungslisten liegen dort auf.

Wer: Österreichische Staatsbürger mit Wohnsitz im Inland.

Erforderlich: Amtlicher Lichtbildausweis (Bahn- oder Straßenbahnausweis, E-Card oder ähnliches sind nicht zulässig).

 

Bitte geben Sie diese Information an möglichst viele Freunde, Bekannte und Kollegen weiter.

Wir schicken Ihnen gerne weitere Unterlagen per Post (für Sie kostenfrei) oder E-Mail: Info-Blatt, Aufkleber, ausführlichere Argumente für den EU Austritt von Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider.

Mehr Argumente für den EU Austritt von Prof. Schachtschneider

Ein Leserbrief über den EU Austritt

So mancher fragt sich ängstlich, was nach dem EU-Austritt sein wird. Für mich ist die Sache schon gegessen! Denn ich weiß, dieses Volksbegehren ist unsere letzte Chance. Die Österreicher verstehen Konzernherrschaft ist unvereinbar mit Demokratie, und Konzernwirtschaft tötet unsere Volkswirtschaft! Durch den gemeinsamen Kampf für unser Land und unsere Kultur werden die Österreicher zusammengeschweißt, halten wieder zusammen. Wir behalten die sauer verdienten Milliarden für uns, bauen damit Wirtschaft, Landwirtschaft und Bundesheer wieder auf, sichern die Pensionen für das Alter. Wir schließen uns der EFTA an, rücken näher mit der Schweiz zusammen, finden in unseren Nachbarländern Partner, führen keinen Krieg mit Russland, brauchen keine teure EU Battlegroup (Kampfgruppe). Und wenn’s uns gut geht, können wir auch anderen helfen. Und Österreich wird nicht allein bleiben, denn viele Länder werden uns folgen!

Habt keine Angst, das wahre Europa kann ohne Österreich nicht Europa sein, nur eine Kolonie von US-Konzernen! In der direkten Demokratie, die Österreich dann ist, wird’s natürlich für parasitäre Politiker keine fetten EU-Posten mehr geben. Der Bürger wird selber die Verantwortung übernehmen – denn wer zahlt, der schafft auch an!

Viktor Koschelu, Wien, am 17.1.2015.

weiter bei Wegwarte, Heimat und Umwelt, Seite7...

Die Machenschaften der Troika spürt man nicht nur in Griechenland (gesehen bei Politaia)

Die Armen werden ärmer und die Reichen reicher. Ist das Europas Politik? Wirtschaftsjournalist und Bestseller-Autor Harald Schumann fordert mehr Transparenz und Verantwortung für ein soziales Europa und nimmt seine Zuschauer auf eine packende Recherchereise mit, bei der er dem Ursprung und den Auswirkungen konkreter Entscheidungen der Troika auf den Grund geht. Neben umstrittenen Forderungen und dubiosen – wenn nicht gar zutreffender als kriminell zu charakterisierenden – Methoden der Troika, die eine unverhohlene Verhöhnung elementarer demokratischer Prinzipien und Institutionen darstellen, bringt Schumann auch Hintergründe skandalöser Milliarden-Deals ans Licht, die einem buchstäblich die Sprache verschlagen.

Direktlink zur sehenswerten ARTE Dokumentation, Macht ohne Kontrolle – Die Troika, Länge 90 min

[Für den Fall, dass der Film wieder von den Gegnern von Freiheit und Neutralität gelöscht wird, kann man auf YouTube unter dem Begriff Macht ohne Kontrolle - Die Troika unter Umständen eine weitere Videodokumentation finden.
Freiheitsgegner, die eine immer wiederkehrende Blockade der Dokumentation veranlassen, werden von uns gelistet und zu einem späteren angemessenen Zeitpunkt veröffentlicht.]

YouTube direkt...

Man soll sich später einmal nicht sagen lassen müssen: Warum habt Ihr nicht rechtzeitig etwas getan?

Die Hauptgründe für den EU Austritt sind das demokratische Defizit der EU-Rechtsetzung, die asozial-neoliberale Wirtschaftspolitik, die die Geldwertstabilität gefährdende Finanzpolitik und das Eingehen von rechtswidrigen, unverantwortbaren Haftungen, die neutralitätswidrige NATO/EU–Militärpolitik, sowie die Umformung der EU zu einem zentralistischen Bundesstaat, ohne ausreichende Legitimation.

von Helmut Schramm in Zusammenarbeit mit Dipl. Ing. Stephan Zanzerl

Die EU entwickelte sich zu einer Despotie, in der die eindeutige Trennung von Legislative, Exekutive und richterlicher Gewalt abgeschafft ist. Einige Ermächtigungen in den Verträgen haben jetzt schon diktatorische Züge.

Die „einfachen“ Normalbürger spüren die Auswirkungen: Staatsschulden- und Arbeitslosenrekord (nur rund 3% Arbeitslosigkeit in der Schweiz im Vergleich zu rund 10% in Österreich – laut nationaler Berechnung), Reallohnsenkungen, unsichere Pensionen, Kriegs- und Terrorgefahr...

weiter bei Wegwarte, Heimat und Umwelt, Seite 6 und 7...

So einfach kann man aus einer unüberschaubaren EU austreten

Krebskranke Frau muss notwendige Medikamente selbst bezahlen

Im Jänner wurde bei einer Österreicherin Gebärmutterhalskrebs festgestellt, worauf der Gebärmutterhals operativ entfernt werden musste. Die Bezahlung des notwendigen Medikamentes 2L C1-N zur Nachbehandlung lehnt die Sozialversicherung ab. Das Medikament kostet pro Monat € 87,65. Die Frau wurde vor 2 Jahren von ihrem Mann verlassen, hat eine akademische Ausbildung und fand trotz jahrelanger Jobsuche auch in anderen Bereichen keine Arbeit, hat also kein eigenes Einkommen.

Die Sozialversicherungen schreiben wieder satte Gewinne, dafür kann die EU leichter mit Milliardenzahlungen bedient werden. Das freut Brüssels EU Mitarbeiter mit ihren ausufernden, völlig abgabenfreien Einkünften. Auch Flüchtlinge müssen noch versorgt werden. Für in Schwierigkeiten geratene Österreicher bleibt da nicht mehr viel übrig...

Österreich kann ohne EU Diktat frei und eigenständig sein

Immer weniger Menschen haben in Österreich & Europa Ersparnisse

Die Reallohneinbußen und die wachsende Arbeitslosigkeit machen sich auch in Österreich bemerkbar. Rund ein Drittel der Österreicher hat keine Ersparnisse, in der gesamten EU sind es ganze 35 Prozent. Die Tendenz ist hierbei stark steigend.

Wie eine Umfrage der ING-Diba aufzeigt, steht es derzeit in Sachen Ersparnisse schlecht. Die immer noch schwelende Wirtschafts- und Finanzkrise lässt via Krisenstaaten nicht nur die Südeuropäer finanziell ausbluten, sondern zunehmend auch den Norden. Selbst Österreich, bislang wirtschaftlich trotz aller Widrigkeiten noch recht stark, spürt die Auswirkungen. Vor allem die Mittelschicht beginnt zunehmend unter den Entwicklungen zu leiden...

Der Schweiz geht es deshalb gut, weil direkte Demokratie maßvollen Umgang mit Steuergeldern garantiert

von Dr. iur. Marianne Wüthrich, Zeit-Fragen CH

Heute sind viele Staaten überschuldet und nicht imstande, ihren Haushalt in Ordnung zu bringen. Dass es der Schweiz im Vergleich zu anderen Ländern gut geht, stört offenbar manche Politiker und Journalisten im Ausland. Weil sie das Schweizer Staatsmodell nicht kennen, meinen sie, der Wohlstand der Schweiz habe seinen Ursprung vorwiegend im Finanzplatz. Das stimmt nicht.

Die Schweizer Wirtschaftskraft basiert vor allem auf den Kleinen und Mittleren Unternehmungen (KMU). Der Wohlstand der Schweiz beruht nur zu einem kleinen Teil auf der Wertschöpfung der Banken. So war vor einem halben Jahr, gestützt auf den Bankenbericht der Schweizerischen Nationalbank, in der Tagespresse zu lesen:

«Die Wertschöpfung der Schweizer Banken sinkt kontinuierlich: Ende 2012 betrug sie noch 35 Mrd. Franken, was einem Anteil am Bruttoinlandprodukt (BIP) von knapp 6 Prozent entspricht.» (vgl. «20 Minuten» vom 17. Juni 2013)

Tatsächlich basiert die Schweizer Wirtschaftskraft in erster Linie auf den Kleinen und Mittleren Unternehmungen (KMU), die über 90 Prozent der Betriebe ausmachen. Auch die meisten Schweizer Banken sind KMU...

weiter bei Zeit-Fragen, CH...

Hütet und beschützt euch vor Versklavung in der Neuen Welt Ordnung, die von den USA und deren Marionetten vorangetrieben wird

Man braucht keine zentralistisch organisierte EU. Viel besser einen friedlichen Staatenbund, in dem alle Länder zum Wohl von Bürgern und Kulturellem ohne Einheitswährung entscheiden können. Denn auch der Euro ist gleichzusetzen mit Steuerung durch IWF und EZB im Sinne der Neuen Welt Ordnung NWO, wobei Zahlungen wie zum Beispiel an Brüssel dazu verwendet werden, mit darauffolgender Geldverteilung Mitgliedsländer zu bevormunden, die sich dann einem Diktat unterwerfen müssen.

Zu den Zahlern fließen dann ohnehin mit Verzögerungen nur mehr etwa die Hälfte der Gelder unter Vorgabe von Auflagen zurück, da ist es besser, Staaten frei bleiben zu lassen...

Prof. Wohlmeyer zum Thema EU und Arbeitslosigkeit

"Gegenwärtig ist in den Südstaaten der EU jeder zweite Jugendliche und jeder vierte Erwachsene arbeitslos. In der gesamten EU steigt die Arbeitslosigkeit kontinuierlich an. Dies kann nur zu einer gesamtgesellschaftlichen Katastrophe führen, zumal die Gegenmaßnahmen der EU zum Teil sogar kontraproduktiv sind.

Geld zu drucken und den Banken praktisch kostenlos zur Verfügung zu stellen und zu hoffen, dass dies arbeitsplatzschaffende Investitionen auslöst, ist geradezu naiv.

Bei Ausrüstungsinvestitionen ist nämlich der Rationalisierungseffekt meist höher als der Kapazitätserweiterungseffekt.

Das heißt: Es werden Arbeitsplätze wegrationalisiert. Investitionen in Infrastrukturen, wie Straßen, können nur kurzzeitig Erleichterung bringen. Die Förderung von Forschung, Innovation und Unternehmertum sowie die duale Ausbildung sind nützlich, aber nicht zureichend."

Prof. Wohlmeyer ist Wissenschaftler, Agrar- und Industriepraktiker.

weiter bei Wegwarte, Heimat und Umwelt, Seite 5...

Offiziell ist die Arbeitslosigkeit der Jugend und über 50jährigen in Griechenland und Spanien über 50%

Die wirkliche Arbeitslosigkeit liegt bedeutend höher.

Der Trick: Bei den Statistiken wird eine saisonbedingte und schulungsbedingte Bereinigung angewendet, die tatsächlichen Arbeitslosenzahlen werden optisch nach unten gedrückt.

Da es Unterschiede in den offiziellen Statistiken gibt, werden wahrheitsgemäße Zahlen hier später noch gelistet...

Vom 24. Juni bis 1. Juli 2015 können sich alle Bürger für das Volksbegehren zum EU Austritt eintragen

Es ist wahrscheinlich, dass ab etwa Mitte April die Propagandamaschinerie für einen Verbleib in der EU angekurbelt wird

Inge Rauscher im Gespräch mit Prof. Dr. Michael Friedrich Vogt

Politik und Volk haben sich mittlerweile völlig entfremdet, der EURO und die sogenannten Rettungspakete führen zu heftigen Debatten, ja teilweise zu Hass der Mitgliedsstaaten untereinander. Die Vorgänge in Brüssel sind für den Bürger völlig undurchsichtig und sie interessieren die Bürger auch gar nicht mehr.

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