< neue Ereignisse

Dezember 2014    Start   Eingang

andere Ereignisse >

Österreich kann ohne EU Diktat frei und eigenständig sein

Die Europäische Union entfernt sich von ihrem ursprünglichen Ziel, Frieden auf dem Boden von Freiheit, Recht und Sicherheit zu bieten, immer weiter. Sie führt einen subversiven Kampf gegen die Demokratie und gegen die Völker und Nationen Europas. In fortschreitender, illegitimer Zentralisierung der Macht zu einem autoritären Regime wird die Gesellschaft marginalisiert, die Souveränität der Staaten aufgehoben und das in den UNO Menschenrechtspakten als zwingendes Recht normierte Selbstbestimmungsrecht der Völker, die wesentliche, unverzichtbare und unabdingbare Grundlage für Freiheit und Frieden, missachtet. (Dr. Eva Maria Barki)

Rechtliche, politische und wirtschaftliche Argumente für einen Austritt Österreichs aus der EU

Überparteiliches EU Austritts Volksbegehren der Initiative Heimat & Umwelt

Die notwendigen Unterstützungserklärungen für die Einreichung zum Volksbegehren wurden geschafft!

Initiative Heimat & Umwelt

Wir wollen wieder ein freies, neutrales Österreich und keine Kolonie von Brüssel oder Washington.

Kleine Staaten haben viel bessere Chancen auf umweltverträgliches Wirtschaften als der unbewegliche Koloss EU, der von Atom-, Gentechnik- und Pharmakonzernen diktiert wird.

Inge Rauscher in der Broschüre Argumente für den EU-Austritt von Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

Liebe Leser!

Was uns niemand zugetraut hat, haben wir mit Ihrer treuen Unterstützung - bei manchen durch viele Jahre hindurch - nun doch „mit vereinten Kräften“ geschafft: Das EU-Austritts-Volksbegehren kann mit allen gesetzlich vorgeschriebenen, gemeindeamtlich bestätigten Unterstützungs-Erklärungen noch im Dezember und damit fristgerecht beim Innenministerium eingereicht werden. Damit ist die „öffentliche Eintragungswoche“, das eigentliche Volksbegehren, deren Termin vom Innenministerium festgelegt wird, für Frühjahr 2015 zu erwarten.

Noch arbeiten wir an den letzten Info-Stand-Kundgebungen und an den vielen anderen umfangreichen Vorbereitungen für die Einreichung des Einleitungsantrags und der gut 9.500 Unterstützungserklärungen. Herzlichen Dank allen, die zum Teil beträchtliche Beiträge zu den Kosten vor allem auch der Notare geleistet haben, ohne die die große Zahl von U-Erklärungen nicht zu schaffen gewesen wäre. Eine so große Aktion wie ein bundesweites Volksbegehren kann nur gelingen, wenn viele zusammen helfen...

Im Zuge der Außenarbeiten hat auch der Internet-Nachrichten-Sender klagemauer.tv über das Volksbegehren berichtet und ein Live-Interview mit Inge Rauscher dazu ausgestrahlt, das Sie hier einsehen können.

Langjährige WEGWARTE Leser wissen, dass wir bereits bis Dezember 2011 alle nötigen Unterstützungserklärungen für dieses Volksbegehren gesammelt hatten, aber die damalige Bezeichnung des Volksbegehrens auf der U-Erklärung vom Innenministerium zurückgewiesen wurde und der Verfassungsgerichtshof erstmals etwas verlangt hat, was vorher noch bei keinem Volksbegehren verlangt worden war, nämlich dass der Text auf der Unterstützungserklärung wortidentisch mit jenem des Einleitungsantrags (ein ebenfalls vorgeschriebenes Formular für die Gesetzesanregung, um die es bei jedem Volksbegehren geht) sein muss. Beim zweiten Anlauf zum Volksbegehren haben wir diese neue Bedingung erfüllt und anlässlich einer Vorsprache im Innenministerium zusammen mit Rechtsanwältin Dr. Barki vom zuständigen Leiter der Abteilung für Wahlen und Volksbegehren (Bundeswahlbehörde), Min. R. Mag. Robert Stein, einige Tage danach die schriftliche Bestätigung erhalten, dass nunmehr das Unterstützungserklärungsformular gesetzeskonform ist.

Aber es mussten dafür alle U-Erklärungen nochmals erarbeitet werden...

40-seitiges Gutachten zum EU Austritt von Prof. Schachtschneider

EU-Vertrag ist Kolonialstatut für Europa

Diesen Text, den mir ein guter Freund zuschickte, finde ich ganz ausgezeichnet, so dass ich ihn unbedingt gleich auflegen muss, auch wenn er schon drei Monate auf dem Buckel hat. Als einziges würde ich einen Widerspruch kritisieren wollen und zwar, die amerikanische Unabhängigkeitserklärung von 1776 zum Vorbild zu nehmen. Denn sie hat ja gerade das Monster hervorgebracht, das die USA immer war.

Einar Schlereth

Schäden durch USA, EU & NATO an Bürgern und Völkern

USA verarscht ihre EU Politikdarsteller und der EU Bürger zahlt

Erster EU Kommissar offenbart, dass die EU zusammenbricht

Wjatscheslaw Seewald - Warum wird die EU eines Tages zerfallen?

Davon werden EU Befürworter begeistert sein

TTIP wird allen EU Staaten sämtliche Eigenständigkeit nehmen

Verrät Frau Merkel die EU? Setzt sie mit ihrem schändlichen Engagement für TTIP das Leben künftiger europäischer Generationen aufs Spiel?

Peter Koenig, Global Research, Nachtwandler

Mit dem vorgeschlagenen Freihandelsabkommen, der so genannten TTIP (der Transatlantischen Handels- und Investitionspartnerschaft) zwischen den USA und Europa würde die Souveränität Europas endgültig aufgegeben. Damit würde sich das Finanzimperium der US-Konzerne, das heute schon die Politik Washingtons und großer Teile der westlichen Welt bestimmt, auch Europa einverleiben, und nicht nur die EU, sondern auch ihre sämtlichen Mitgliedsstaaten verlören ihre Souveränität.

(...)

Dieses von Obama geforderte so genannte "Freihandelsabkommen" zwischen den USA und Europa, das er mit kräftiger Unterstützung der deutschen Kanzlerin Merkel bei der Europäischen Kommission durchsetzen will, würde bei Unterzeichnung vor allem den US Konzernen Vorteile bringen – zu Lasten der 600 Millionen Bürger Europas.

Für John Hilary, einen Professor für Politik und internationale Beziehungen an der britischen Universität Nottingham und Experten für Handel und Investitionen, würde durch die Verabschiedung des TTIP Abkommens die Ermächtigung zu einer umfassenden Deregulierung, zum Abbau unzähliger Arbeitsplätze und zur Abschaffung der Demokratie erteilt.

Beim TTIP Abkommen geht es nicht um eine Partnerschaft zwischen zwei konkurrierenden Handelspartnern, sondern um den Versuch transnationaler Konzerne, offene Märkte auf beiden Seiten des Atlantiks zu schaffen und sie gleichzeitig völlig zu deregulieren.

(...)

Das TTIP Abkommen wäre praktisch nicht mehr rückgängig zu machen oder zu ändern.

Wenn es verabschiedet und von Brüssel und Washington unterzeichnet ist, muss es in allen 28 EU-Staaten umgesetzt werden; es könnte nur noch abgeändert oder außer Kraft gesetzt werden, wenn alle EU-Mitgliedsstaaten und die USA zustimmen; das ist aber kaum möglich. Die einzelnen EU-Mitgliedsstaaten wären nicht mehr souverän und könnten auch dann nicht aus dem TTIP Abkommen aussteigen, wenn sie feststellen, wie sehr es sie einengt, weil es nicht von den einzelnen EU-Mitgliedern, sondern von der EU (für alle Mitgliedsstaaten) unterzeichnet werden soll.

Es blieben nur zwei Möglichkeiten, dem Abkommen zu entrinnen: der Austritt aus der EU oder deren Auflösung.

(...)

Wenn das bereits verhandelte TTIP- und das vorgeschlagene TTIP Abkommen tatsächlich zustande kämen, entstünde ein Konzernimperium, das nicht nur die USA, sondern auch Europa und Asien – außer Russland und China – ausbeuten könnte.

Wir sollten uns daran erinnern, dass zu den Geheimverhandlungen weder Abgeordnete des Europaparlamentes noch Parlamentarier der betroffenen Staaten Zutritt haben. Die Gespräche sollen so schnell wie möglich zu dem erwünschten Ergebnis führen, weil man die Völker vor vollendete Tatsachen stellen möchte.

Nur wir, die Betroffenen, können dieses Verbrechen, mit dem die US-Konzerne die Welt unterjochen wollen, noch stoppen – wenn wir vereint eine groß angelegte Kampagne gegen das TTIP Abkommen im Internet und auf der Straße starten...

Die Made in USA Finanzministerin der Ukraine

“Vielfach wird von Befürwortern der Eurorettung, zumal von Regierungen, Banken, Versicherungen und deren Helfershelfern in Fachinstituten und Medien, behauptet, die Rückführung der europäischen Einheitswährung, des Euro, in nationale Währungen würde unermesslichen Schaden sowohl für die Nehmerländer der Eurorettungshilfen als auch für die Geberländer anrichten. Das ist eine Drohung, welche die Bürger veranlassen soll, aus Angst vor einer vermeintlich schädlicheren Alternative als der Einheitswährung, nicht wieder eine nationale Währung einzuführen, sondern lieber die Schäden der Eurorettungsmaßnahmen, insbesondere die Kosten und Risiken, hinzunehmen. Die Drohung ist unbegründet, jedenfalls für Österreich und auch für Deutschland. Die Gefahren, die ein Austritt aus der Europäischen Union heraufbeschwören könnte, werden in weit grelleren Farben gemalt werden, um das Drohpotential zu erhöhen und um den Bürgern vor einer Abstimmung über den Austritt Angst einzujagen. Auch die Abstimmung der Schotten über die Separation von Großbritannien war wesentlich von Angst bestimmt.”

Univ. Prof. Dr. Karl Albrecht Schachtschneider

< neue Ereignisse

andere Ereignisse >

Hier wird über Ereignisse berichtet, die man in gleichgeschalteten Medien kaum findet. Leser sollten sich eine eigene Meinung bilden und weniger den manipulierten Nachrichten glauben. An alle, die diese Seiten erst möglich machen und sich Tag für Tag bemühen, um mehr Licht in außer Rand und Band laufende Machenschaften zu bringen, Danke!

Die Weiterverbreitung der veröffentlichten Texte dient der Meinungsbildung und kann positives Umdenken von Bürgern fördern. (apaho webseite)

 

Seitenanfang